Seminare
24 Öffentliche Sicherheit und Ordnung NEU 24010 Winterdienst- und Verkehrssicherungspflichten auf kommunalen Straßen und in gemeindlichen Einrichtungen; Aufgaben als Straßenbaulastträger und Sicherheitsbehörde
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Zur Online-AnmeldungAuskünfte zum Lehrgang
Dagmar SambaleSachbearbeiterin im Fachbereich Aus- und Fortbildung
03643 207-136
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Auskünfte zu Gebühren
Heike GrafSachbearbeiterin Gebührenabrechnung, Verkauf der Lehrmittel
03643 207-145
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Zielgruppe:
Beschäftigte der Gemeinden in Straßenbau- und verkehrsbehörden bzw. Straßenbauämtern/ Kreisbauhöfen
Ihr Nutzen:
Sie erhalten umfassende Informationen über die aktuelle Rechtslage zum Winterdienst und die sich daraus ergebenden Pflichten. Sie haben zudem die Möglichkeit, praktische Erfahrungen auszutauschen und Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten.
Inhalt
- Vertiefung der rechtlichen Grundlagen und Befugnisse der Straßenbaubehörden und Straßenbaulastträger, sowie Straßenverkehrsbehörden
- Aufgaben, Umfang und Organisation verantwortlicher Bereiche (insbesondere auch Abgrenzung Organisationsverschulden und -haftung von persönlichen Dienstpflichtverletzungen )
- Räum- und Streupflicht
- Abwälzung oder Übertragung der Verkehrssicherungs- und Reinigungspflicht auf Dritte (Winterdienstsatzung etc)
- die Rolle des Bauhofes als ausführende und verantwortliche Stelle
- neuere Rechtsprechung (Verkehrssicherungspflicht, Verhältnis zum und Wechselbeziehung mit dem Straßenverkehrsrecht etc.) erörtern und umsetzen
- Organisation und Durchführung des Räum- und Streudienstes
- Vorbereitung und Vollzug entsprechender Regelungen - ggf. auch Behandlung kommunalverfassungsrechtlicher Probleme
- Verkehrssicherungspflichten für öffentliche Einrichtungen
- praktische Erfahrungen austauschen und Lösungsansätze erarbeiten und vertiefen
- Behandlung von Problemen anhand konkreter Fälle der Teilnehmer
- Aufgaben, Umfang und Organisation verantwortlicher Bereiche (insbesondere auch Abgrenzung Organisationsverschulden und -haftung von persönlichen Dienstpflichtverletzungen )
- Räum- und Streupflicht
- Abwälzung oder Übertragung der Verkehrssicherungs- und Reinigungspflicht auf Dritte (Winterdienstsatzung etc)
- die Rolle des Bauhofes als ausführende und verantwortliche Stelle
- neuere Rechtsprechung (Verkehrssicherungspflicht, Verhältnis zum und Wechselbeziehung mit dem Straßenverkehrsrecht etc.) erörtern und umsetzen
- Organisation und Durchführung des Räum- und Streudienstes
- Vorbereitung und Vollzug entsprechender Regelungen - ggf. auch Behandlung kommunalverfassungsrechtlicher Probleme
- Verkehrssicherungspflichten für öffentliche Einrichtungen
- praktische Erfahrungen austauschen und Lösungsansätze erarbeiten und vertiefen
- Behandlung von Problemen anhand konkreter Fälle der Teilnehmer
Abschluss
Teilnahmebestätigung
Dozent
Andreas Ramisch
wichtige Informationen
Anmeldeschluss
bis 14 Tage vor LehrgangsbeginnOrt
WeimarTermin:
08.06.2023, 9:00 - 16:00 UhrDauer
1 Tag(e) (8 Unterrichtsstunden)Gebühren
127,20 € für Mitglieder151,20 € für Nichtmitglieder