Seminare

22 Kommunalrecht

NEU 22011 Rechtsetzung durch Gemeinden

Auskünfte zum Lehrgang

Dagmar Sambale
Sachbearbeiterin im Fachbereich Aus- und Fortbildung
03643 207-136
Nachricht

Auskünfte zu Gebühren

Heike Graf
Sachbearbeiterin Gebührenabrechnung, Verkauf der Lehrmittel
03643 207-145
Nachricht

Zielgruppe:

Mit dem Satzungswesen befasste Mitarbeiter, haupt- und ehrenamtliche BürgermeisterInnen, kommunale Mandatsträger der Städte, Gemeinden und Landkreise

Ihr Nutzen:

Nach dem Besuch des Seminars sind Sie in der Lage, Form- und Verfahrensfehler im Satzungsverfahren möglichst zu vermeiden. Welche Angriffsmöglichkeiten gegen kommunale Satzungen bestehen? Welche Heilungsmöglichkeiten gibt es im Einzelfall? Anhand von Praxisbeispielen sollen Fehlerquellen aufgezeigt, die einschlägige Rechtsprechung dargestellt und Hinweise zur Fehlervermeidung gegeben werden. Sie haben die Gelegenheit, Ihre Fragen im Seminar einzubringen.

Inhalt

- Satzungen und Verordnungen
- Träger der Satzungsgewalt
- Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen
- Satzungsverfahren
- Satzungserlassverfahren
- Aufbau von Satzungen
- Verfahrens- und Formfehler
- Heilung von Verfahrens- und Formfehlern
- Mitwirkung der Rechtsaufsichtsbehörden
- Kontrollverfahren gegen Satzungen
- Abgrenzung Satzung/ Rechtsverordnung
- Ausfertigung und Bekanntmachung
Die Ausfertigung
Die Bekanntmachung

Abschluss

Teilnahmebestätigung

Dozent

Harald Kramer

Unterlagen

ThürKO, ThürBekVO bitte mitbringen.

wichtige Informationen

Anmeldeschluss

bis 14 Tage vor Lehrgangsbeginn

Ort

Weimar

Beginn:

09.09.2021

Ende:

09.09.2021

Dauer

1 Tag(e) (8 Unterrichtsstunden)

Gebühren

127,20 € für Mitglieder
151,20 € für Nichtmitglieder
Sofern das Gebührenaufkommen eines Seminars die tatsächlich mit der Durchführung verbundenen Kosten nicht deckt, können kostendeckende Gebühren im Einzelfall festgesetzt werden.