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Thüringer Verwaltungsschule
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2 Recht und Gesetz
24 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Webinar via "ClickMeeting" 24009 Ordnungsämter in der Corona Krise: Von der Bürgeransprache, Allgemeinverfügungen, Abstandsregeln, Platzverweisen bis zu Bußgeld- und Strafverfahren

Zielgruppe:
Beschäftigte der kommunalen Ordnungsämter und deren Außendienst

Ihr Nutzen:
In diesem Webinar werden die rechtlichen Grundlagen für die aktuellen vielfältigen zusätzlichen Aufgaben und besonderen Herausforderungen für die kommunalen Ordnungsämter und deren Mitarbeiter dargestellt. Die Ordnungsämter sind in der derzeitigen Corona-Krise über alle Maßen neben der Vollzugspolizei in der Öffentlichkeit die Garanten für die Sicherstellung der Bevölkerungsgesundheit. Die erheblichen Einschränkungen der Grundrechte durch die ordnungsrechtlichen Maßnahmen, die derzeit erforderlich sind, um die Pandemie einzugrenzen, stellen rechtlich eine bisher noch nicht gekannte Ausnahmesituation dar. Umso wichtiger ist es, in der täglichen Praxis der kommunalen Ordnungsämter und dessen Außendienstes die Grundlagen für rechtmäßiges Verwaltungshandeln als Rüstzeug parat zu haben. Dies soll Ihnen im Webinar vermittelt werden.

Inhalt:
- Überblick über die aktuellen gesetzlichen Corona-Regelungen
- Informationspflicht, Bürgeransprache, Verwarnung
- Ordnungsverfügungen zur Gefahrenabwehr
- formell- und materiell-rechtliche Voraussetzungen, Ermessen, Verhältnismäßigkeitsprinzip
- Sofortvollzug
- ordnungsrechtliche Allgemeinverfügungen, Umsetzung, Vollzug
- aktuelle Rechtsprechung - auch zum Versammlungsrecht in der Krise
- spezielle Bußgeld- und Strafvorschriften


Zur Teilnahme an diesem Webinar (kurze Erklärung: Was ist das?) benötigen Sie lediglich einen Internetbrowser und Internetzugang. Es handelt sich um eine webbasierte Software, die keine Installation erfordert und es gelten diese Hardwarevoraussetzungen für die Plattform. Weitere Informationen zur Teilnahme und zu den technischen Voraussetzungen erklärt dieses kurze Video. Ihre Zugangsdaten sowie weitere relevante Informationen erhalten Sie nach Anmeldung.

Abschluss:
Teilnahmebestätigung

Beginn: Mittwoch, 3. Juni 2020
Ende: Mittwoch, 3. Juni 2020
Dauer: 1 Tag(e) (4 Unterrichtsstunden)

Dozent:
Klaus Germer

Gebühr Mitglieder:
 59,60 EURO
Gebühr Nichtmitglieder: 75,60 EURO
Sofern das Gebührenaufkommen eines Kurzlehrgangs die tatsächlich mit der Durchführung verbundenen Kosten nicht deckt, können kostendeckende Gebühren im Einzelfall festgesetzt werden.

 

 
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