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Thüringer Verwaltungsschule
Körperschaft des öffentlichen Rechts
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2 Recht und Gesetz
24 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
24707 Das Recht um die Verkehrszeichen

Zielgruppe:
Wenig erfahrende Mitarbeiter der Straßenverkehrsbehörden und der kommunalen Verkehrsüberwachung

Ihr Nutzen:
Die historische Entwicklung der Verkehrszeichen trägt zum grundsätzlichen Verständnis für deren aktuelle Rechtslage bei. So erleichtert sie den zuständigen Behörden bei verkehrsrechtlichen Anordnungen zu Verkehrsbeschränkungen durch Verkehrszeichen insbesondere aus Gründen der Sicherheit und Ordnung die erforderlichen verfassungsrechtlichen Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und des pflichtgemäßen Ermessens anzuwenden. Spezifische Kenntnisse aus StVO und VzKat sind bei repressiven Maßnahmen von Vorteil.

Inhalt:
Der neue Verkehrszeichenkatalog ist 2017 in Kraft getreten. Er enthält alle Verkehrszeichen (einschließlich Zusatzzeichen) und Verkehrseinrichtungen gemäß den §§ 39 bis 43 der StVO sowie den zulässigen Varianten. Außerdem enthält er Verkehrszeichen, die von dem für Verkehr zuständigen Bundesministerium nach Anhörung der zuständigen obersten Landesbehörden durch Verlautbarung im Verkehrsblatt eingeführt sind. Somit umfasst er alle bundesweit eingeführten und damit amtlichen zugelassenen Verkehrszeichen. Als Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur StVO ist er deren Bestandteil. Er hat den bisher gültigen Verkehrszeichenkatalog 1992 nun endgültig abgelöst. Damit ist die bisherige Lücke seit 2013 zu den Vorgaben des § 39 Abs. 9 StVO geschlossen. Mit der Einhaltung der vorgegebenen Größen, der Materialien und der Ausführung wird eine bundeseinheitliche Gestaltung der Verkehrszeichen im öffentlichen Verkehrsraum gewährleistet. Nicht zuletzt zählt auch ein einheitliches Erscheinungsbild der amtlichen Verkehrszeichen - neben zahlreichen weiteren Faktoren - zur optischen Wahrnehmung und Identität eines Staates.

- Neuerungen des VzKat 2017 in Verbindung zu den Anlagen 1 bis 4 der StVO
- "Ausschließlichkeitsgrundsatz" der amtlichen Verkehrszeichen
- verkehrsrechtliche Anordnungen für Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs nach § 45 Abs. 9 StVO
- Bedeutung für den internationalen Straßenverkehr vor dem Hintergrund des "Wiener UN-Abkommens von 1968"
- Entstehung und geschichtliche Entwicklung der Verkehrszeichen

Unterlagen:
StVO mit VwV-StVO bitte mitbringen.

Abschluss:
Teilnahmebestätigung

Beginn: Donnerstag, 16. Mai 2019
Ende: Donnerstag, 16. Mai 2019
Dauer: 1 Tag(e) (8 Unterrichtsstunden)

Das Seminar findet in Weimar statt.

Dozent:
Norbert Liedel

Gebühr Mitglieder:
 119,20 EURO
Gebühr Nichtmitglieder: 151,20 EURO
Sofern das Gebührenaufkommen eines Kurzlehrgangs die tatsächlich mit der Durchführung verbundenen Kosten nicht deckt, können kostendeckende Gebühren im Einzelfall festgesetzt werden.

 

 
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