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Thüringer Verwaltungsschule
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2 Recht und Gesetz
24 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
24706 Abschleppen unzulässig abgestellter Fahrzeuge - Spezialseminar

Zielgruppe:
Sachbearbeiter bei den Straßenverkehrsbehörden und kommunale Verkehrs-(Park-)überwacher

Ihr Nutzen:
Das Seminar beleuchtet die rechtlichen Probleme anhand der herrschenden Rechtsmeinung und bietet Handlungshilfen an.

Inhalt:
Die Maßnahme der Anordnung zum Abschleppen von unzulässig abgestellten Fahrzeugen erfordert ein hohes Maß der Kenntnis und Umsetzung des Prinzips der Verhältnismäßigkeit allen hoheitlichen Handelns. Abschleppen ist eine Maßnahme der Gefahrenabwehr. An sich spricht bereits das breite Spektrum der umfassenden verwaltungsrechtlichen Rechtsprechung für sich. Während die konsequente Parküberwachung im Bußgeldverfahrensrecht eine Geldbuße nach sich ziehen kann, richten sich die Kosten für das Abschleppen nach dem Kostenrecht. Aufgrund der Vielfältigkeit der verkehrsrechtlichen Gründe für das Verwaltungshandeln liegt es nahe, sich an einer Prioritätenliste für das Abschleppen zu orientieren.

- Schwerpunkte der Parküberwachung, insbesondere
- Feuerwehrzufahrten und -anfahrtszonen
- Haltverbotsbereiche
- Parkraumbewirtschaftungszonen
- Fußgängerzonen
- Beweisführung und Dokumentation
- Abschleppunternehmen
- Zusammenarbeit mit der Polizei

Unterlagen:
StVO mit VwV-StVO bitte mitbringen.

Abschluss:
Teilnahmebestätigung

Beginn: Montag, 19. November 2018
Ende: Montag, 19. November 2018
Dauer: 1 Tag(e) (8 Unterrichtsstunden)

Das Seminar findet in Weimar statt.

Dozent:
Norbert Liedel

Gebühr Mitglieder:
 119,20 EURO
Gebühr Nichtmitglieder: 151,20 EURO
Sofern das Gebührenaufkommen eines Kurzlehrgangs die tatsächlich mit der Durchführung verbundenen Kosten nicht deckt, können kostendeckende Gebühren im Einzelfall festgesetzt werden.

 

 
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